Bundesministerin von der Leyen lobt gute Lage auf dem Arbeitsmarkt und bei den Renten. Opposition sieht soziale Schieflage im größten Einzeletat

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat kein Verständnis für das Wehklagen der Opposition. Die Wirtschaft brumme, Deutschland verzeichne die "höchste Vollbeschäftigung seit der Wiedervereinigung", was durch die Halbierung der Zahl der Langzeitarbeitslosen und einer strukturellen Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen von "nur 40.000" verdeutlicht werde, befand die Ministerin am vergangenen Donnerstag während der Abschlussberatung des Etats 2012 ihres Ministeriums. Angesichts dessen solle die Opposition "blass vor Neid statt rot vor Zorn" werden. Doch statt Beifall erntete von der Leyen Kritik von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Der Haushalt sei das "Dokument der sozialen Schieflage", fand Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer. Die SPD-Abgeordnete Bettina Hagedorn nannte ihn "schlecht für die Arbeitslosen in Deutschland". Und die Haushaltsexpertin der Linksfraktion, Gesine Lötzsch kam zu dem Schluss, dass der Sozialetat "ungerecht, unsolidarisch und schon gar nicht christlich" sei.