Arbeitslose werden künftig »passgenauer« gefördert, sagt die Regierung. Die Opposition bezweifelt das

Es war eine Debatte voller Licht und Schatten: Die Regierungskoalition sonnte sich im Lichte der derzeit guten Lage auf dem Arbeitsmarkt. Nur noch 2,8 Millionen Arbeitslose habe das Land derzeit und dieser Situation müsse sich die Gesetzeslage anpassen, hieß es von dort. SPD, Grüne und Linke dagegen betonten die "Schattenseiten" des Arbeitsmarktes, die auch die geplante Instrumentenreform für Arbeitslose nicht beseitige. Kein Wunder, dass der Arbeitsmarktexperte der Union, Karl Schiewerling, auf den Oppositionsbänken nur Miesmacher sah: "Die Arbeitslosen brauchen keine Schwarzmaler, die ihnen ständig sagen, sie haben keine Chancen. Sie haben Chancen und wir eröffnen sie ihnen."

Den aktuellsten Schritt dorthin unternahm der Bundestag am vergangenen Freitag, als er nach heftiger Debatte das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (17/6277) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedete.