Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt lässt Politiker von Vollbeschäftigung  träumen. Für das Bundesgebiet sind nach Ansicht der Arbeitsagentur dafür noch zehn Jahre nötig. In Bayern ist das Ziel schon jetzt  erreicht.

svs. FRANKFURT, Die Bundesagentur für Arbeit hält eine flächendeckende Vollbeschäftigung in Deutschland erst in rund zehn Jahren für realistisch. "Solch ein ausgeglichener Arbeitsmarkt könnte etwa 2020 entstehen", sagte Frank-Jürgen Weise, der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, am Donnerstag in Nürnberg. So lange werde es seiner Einschätzung nach noch dauern, den Großteil der vorhandenen Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen. Von Vollbeschäftigung wird gesprochen, wenn eine Arbeitslosenquote von 3 bis 4 Prozent erreicht ist, da eine gewisse Sucharbeitslosigkeit am Arbeitsmarkt immer angenommen wird, weil etwa Unternehmen Mitarbeiter entlassen oder Menschen bedingt durch einen Umzug oder persönliche Gründe den Arbeitgeber wechseln und sich zwischenzeitlich arbeitslos melden. Nach der Wiedervereinigung wurde Vollbeschäftigung noch gar nicht erreicht; in Westdeutschland war dies zuletzt zu Beginn der achtziger Jahre der Fall.

Die aktuelle Quote ist von diesem Ziel noch ein gutes Stück weit entfernt, im Oktober betrug sie 7 Prozent für ganz Deutschland. Die regionalen Unterschiede sind jedoch erheblich. In Bayern kann angesichts von 3,8 Prozent schon heute von Vollbeschäftigung gesprochen werden. In einzelnen Landkreisen wie etwa Eichstätt (1,5 Prozent) oder Neuburg-Schrobenhausen (2,2 Prozent) gilt der Arbeitsmarkt als leergefegt. Unter den Regionen führt Niederbayern (3,3 Prozent) das Feld an. Auch Baden-Württemberg (4,4 Prozent) nähert sich dem Status wieder an, den es zum Ende des vergangenen Aufschwungs schon innehatte. Dagegen liegt die Quote für Ostdeutschland noch bei 10,7 Prozent. Allerdings sinkt auch hier die Arbeitslosigkeit wie in allen Bundesländern; in Thüringen binnen Jahresfrist um 1,8 Prozentpunkte auf 8,3 Prozent, womit das Land nicht nur den besten Wert im Osten aufweist, sondern mit Nordrhein-Westfalen schon fast auf gleicher Höhe liegt.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte am Vortag gesagt, Deutschland befinde sich "auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung", nachdem Arbeitsministerin Ursula von der Leyen vorzeitig den Rückgang auf 2,945 Millionen Arbeitslose im Oktober verkündet hatte. In Anspielung auf Brüderle gab Weise den Rat: "Vorsichtig fahren auf der Schnellstraße." Schließlich befänden sich gut 1,4 Millionen Personen derzeit in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen oder würden durch private Vermittler betreut und deshalb durch die Statistik nicht erfasst. Die Stiftung Marktwirtschaft weist deshalb darauf hin, dass eigentlich von rund 4,3 Millionen Arbeitslosen gesprochen werden müsste. Der aktuelle Rückgang der Arbeitslosigkeit beruhe jedoch nicht auf einer Zunahme "statistischer Tricks".

Agenturchef Weise betonte, dass derzeit alle wichtigen Indikatoren für eine anhaltend gute Entwicklung am Arbeitsmarkt sprechen. So stieg die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland im September nach Angaben des Statistischen Bundesamts auf 40,9 Millionen und könnte noch in diesem Jahr erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik die Marke von 41 Millionen überschreiten. Auch die größte Teilgruppe der abhängig Beschäftigten wuchs nach ersten Hochrechnungen auf fast 28 Millionen. Gegenüber dem Vorjahr legte die Zahl der Vollzeitstellen um 243 000 zu und wuchs damit stärker als die der Teilzeitarbeitsplätze (190 000). Die Arbeitskräftenachfrage der Unternehmen nimmt ebenfalls zu, der Stellenindex der Behörde liegt nun über Vorkrisenniveau. Und die Zahl der Beschäftigten, die aus konjunkturellen Gründen Kurzarbeitergeld beziehen, sank von Juli auf August um fast 100 000 auf nur noch 173 000. Dies ist nur noch ein Zehntel des Höchstwertes aus dem Mai 2009.

Angesprochen auf die strukturellen Hindernisse im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit führte Weises Vorstandskollege Heinrich Alt aus, dass es derzeit noch rund 800 000 Personen gibt, die schon länger als ein Jahr auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind, und etwa 900 000 Erwerbslose ohne Berufsausbildung. "Wir müssen gute Ideen entwickeln, um diese Personen in Arbeit zu bringen", sagte Alt. Allein durch die gute Konjunktur werde dies seiner Ansicht nach nicht gelingen. Als erfreulich hob der Behördenvorstand hervor, dass es unter Jugendlichen fast keine Langzeitarbeitslosen gebe; von 100 Arbeitslosen in dieser Kategorie seien nach drei Monaten 70 vermittelt.

>Auch das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) sieht "Vollbeschäftigung in Reichweite". In einer aktuellen Studie fordern die Autoren um HHWI-Leiter Thomas Straubhaar dazu eine weitere Senkung der Lohnnebenkosten. Diese seien zwar von 25,4 Prozent im Jahr 2003 auf 22,9 Prozent 2009 gefallen, lägen damit im internationalen Vergleich jedoch immer noch relativ hoch. In den unteren Einkommensgruppen sei die Abgabenlast gegenüber anderen Industrienationen besonders hoch. Die Sozialversicherungsbeiträge trieben einen Keil von 40 Prozent zwischen die Arbeitskosten und die Nettolöhne. "Besonders stark treffen die Sozialbeiträge Alleinstehende mit geringem Einkommen", heißt es in dem Papier.

Text: F.A.Z., 29.10.2010, Nr. 252 / Seite 13

Arbeitslosenzahl könnte 2011 auf 2,7 Millionen sinken

Nürnberg (Reuters) - Der Konjunkturmotor treibt den Arbeitsmarkt an und lässt für das kommende Jahr Tiefstände der Arbeitslosigkeit erwarten

Wenn die Prognosen für 2011 zuträfen, könne "auch mal eine Zahl rauskommen von 2,7 (Millionen Arbeitslosen)", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Donnerstag in Nürnberg: "Rein rechnerisch im Oktober 2011." In diesem Oktober lag die Arbeitslosenzahl erstmals seit fast zwei Jahren wieder unter drei Millionen. Davon profitiert auch der Bund, der weniger Geld überweisen muss zur Deckung des Defizits der Behörde. Weise nannte einen Bedarf von 6,9 Milliarden Euro zum Jahresende: "Es kann auch einen Tick besser werden." Weniger als sechs Milliarden Euro seien es nicht.

"VORSICHT AUF DER SCHNELLSTRASSE ZUR VOLLBESCHÄFTIGUNG"

"Der Arbeitsmarkt profitiert von der guten Konjunktur", sagte Weise, der die am Vortag von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits bekanntgegebenen Arbeitslosenzahlen im Detail erläuterte. Die Arbeitslosigkeit sinke, während die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weiter kräftig zulegten. Die Kurzarbeit verliere immer mehr an Bedeutung. Nach den neuen Zahlen hätten im August noch etwa 173.000 Arbeitnehmer aus konjunkturellen Gründen kurzgearbeitet - rund 849.000 weniger als vor einem Jahr.

Weise dämpfte Erwartungen an eine rasche Annäherung an die Vollbeschäftigung. Nach Berechnungen des BA-Forschungsinstituts könne bis 2020 ein ausgeglichener Arbeitsmarkt entstehen.

Die Wurzeln des Arbeitsmarkterfolges siedelte Weise in den Reformen der rot-grünen Regierungszeit bis 2005 an. "Das waren Entwicklungen, die den heutigen Erfolg treiben", sagte Weise. Angesprochen auf Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der Deutschland "auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung" sieht, sagte Weise: "Wenn sich Herr Brüderle auf der Schnellstraße befindet, kann ich nur sagen: Vorsichtig fahren!">

Sein BA-Vorstandskollege Raimund Becker sagte, zur Vollbeschäftigung müssten möglichst viele Erwerbspersonen die Chance haben, in Beschäftigung zu kommen. Das gelte für Frauen mit guten Bildungsabschlüssen, wo es für die Erwerbstätigkeit an Kinderbetreuung fehle. Um Ältere länger im Betrieb zu halten, müsse in Gesundheitsprävention investiert werden.

UNTERBESCHÄFTIGUNG NOCH ÜBER DEM VORKRISENNIVEAU

Vorerst liegt Vollbeschäftigung noch in weiter Ferne. Die von der BA ausgewiesene Unterbeschäftigung lag mit 4,06 Millionen im Oktober noch um 15.000 über dem Tiefstand vom September 2008. Sie umfasst neben der Arbeitslosenzahl auch andere Menschen, die auf der Suche nach einem Arbeitsplatz sind. Das sind etwa Teilnehmer an Arbeitsmarktprogrammen wie Ein-Euro-Jobber oder arbeitsunfähig erkrankte Erwerbslose. Sie werden in der Statistik nicht als arbeitslos gezählt, weil sie dem Arbeitsmarkt nicht unmittelbar zur Verfügung stehen.

Nach den meisten anderen Kennzahlen steht der Arbeitsmarkt inzwischen aber besser da als im Herbst 2008 vor Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise. Erstmals seit November 2008 gab es wieder weniger als drei Millionen Arbeitslose. Im Oktober wurde mit 2,945 Millionen Arbeitslosen die geringste Erwerbslosenzahl seit 1992 registriert. Das waren 86.000 weniger als im September und 283.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote verringerte sich zum Vormonat um 0,2 Punkte auf 7,0 Prozent.

Gleichzeitig sind so viele Menschen erwerbstätig wie nie zuvor. Im September waren dies laut Statistischem Bundesamt 40,902 Millionen Menschen mit dem Arbeitsort in Deutschland - der alte Rekord lag bei 40,843 Millionen im Oktober 2008.

Gelassen kommentierte Weise die Vorwegnahme der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen durch Arbeitsministerin von der Leyen. Die Politik habe das so entschieden: "Die Zahl kam ja von uns, insofern war es abgestimmt. Aber natürlich nicht unbedingt im Einvernehmen, sondern im Austausch von Für und Wider."

Reuters vom 28.10.2010