Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin:

„Die positive Entwicklung der Arbeitslosenzahlen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Arbeitsmarkt gespalten bleibt. Die Langzeitarbeitslosen profitieren noch immer viel zu wenig vom Rückgang der Arbeitslosigkeit. Die angeblichen Vermittlungserfolge bei den Hartz-IV-Beziehern sind nicht nachhaltig, weil mindestens 50 Prozent nach kurzer Zeit erneut arbeitslos werden. Anstatt eine dauerhafte Integration zu fördern, wird eher eine permanente Rotation, ein Drehtüreffekt, in prekäre Beschäftigung organisiert. Es gibt viel Bewegung im Hartz-IV-System, aber kaum Fortschritt.

Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich neue Prioritäten zu setzen, damit Langzeitarbeitslose der Hartz-IV-Falle entkommen können und die gefährliche Billigjob-Spirale überwunden wird. Der DGB fordert eine berufliche Qualifizierungsoffensive, insbesondere für die 1,5 Millionen jungen Menschen ohne Ausbildung. Nur wenn nachhaltig in die Qualifikation investiert wird, haben Langzeitarbeitslose die Chance, Hartz-IV zu überwinden. Durch diese Zukunftsinvestitionen können letztlich auch nachhaltige Entlastungen erreicht werden, ohne dass die notwendigen Eingliederungshilfen gekürzt werden.

Durch die von der Koalition geplante Kürzungspolitik sowohl in der Arbeitslosenversicherung als auch im Hartz IV-System würde sich die Entwicklung jedoch nur noch verschärfen. Die Reduzierung auf kurzsichtige Billigmaßnahmen ‚von der Stange’ sind für Arbeitslose keine Hilfe und angesichts des Fachkräftemangels eine arbeitsmarktpolitische Sackgasse.“