Mehr als 80 Millionen Menschen in der EU sind nach wie vor von Armut bedroht – ein Viertel davon sind Kinder. Durch die Wirtschaftskrise hat sich diese Situation noch verschärft, so dass die gefährdeten Gruppen heute stärker betroffen sind denn je. Das Europäische Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung geht seinem Ende entgegen, und die EU muss ihre Bemühungen in diesem Bereich im nächsten Jahrzehnt weiter ausbauen. Um nachhaltiges, integratives Wachstum zu ermöglichen, ist es von wesentlicher Bedeutung, dass die gefährdeten Gruppen in unsere Gesellschaften und Arbeitsmärkte integriert werden. Die Verringerung der Armut ist ein Motor für das angestrebte Wachstum. Auf Initiative der Europäischen Kommission haben die führenden EU-Politiker bereits erstmals ein konkretes Ziel beziffert: Bis 2020 soll die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung Betroffenen um mindestens 20 Millionen verringert werden. In der heutigen Mitteilung zur „Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ wird aufgezeigt, wie die Mitgliedstaaten gezielter gegen die soziale Ausgrenzung vorgehen können. Die Mitgliedstaaten haben ihre eigenen ehrgeizigen Ziele aufgestellt und berichten jedes Jahr über die Fortschritte in diesem Bereich. Die Kommission wird diese Bemühungen unterstützen und unter anderem in den Politikfeldern Sozialschutz, Beschäftigung und Bildung aktiv werden und EU-Mittel zur Verfügung stellen. Sie wird ferner neue Partnerschaften und Wege fördern, um die Armut durch soziale Innovationen zur Erprobung neuer Lösungsansätze zu bekämpfen.

Bei der Vorstellung der neuen Leitinitiative vor der Presse erklärte László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration: „Die Bekämpfung der Armut ist eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Wenn wir zulassen, dass Millionen Menschen weiterhin am Rande der Gesellschaft leben, verschwenden wir ein Gutteil unserer Humanressourcen. Kinder, junge Menschen, Migranten, die Älteren und andere gefährdete Gruppen brauchen besondere Aufmerksamkeit.“ Weiter sagte er: „Ich bin zuversichtlich, dass diese Leitinitiative dazu beitragen wird, die auf EU-Ebene gesteckten Ziele zu erreichen, denn die Plattform ist ein Sprungbrett für innovative und kostengünstige Lösungen zur Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung.“

Als eine der sieben Leitinitiativen der EU-Strategie „Europa 2020“, unterstützt die Mitteilung über die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung die Arbeit auf allen Ebenen, damit das prioritäre Ziel der EU, nämlich die Verringerung der Armut, erreicht wird. Sie ergänzt die anderen Leitinitiativen und bezieht sich unmittelbar auf die dort gesteckten Ziele, nämlich mehr Beschäftigung, bessere Bildung und umfassendere Fertigkeiten.

Die heutige Mitteilung berücksichtigt sowohl die Herausforderungen, denen Europa derzeit bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung gegenübersteht, als auch die Tatsache, dass sich die Art der Armut verändert. In der Mitteilung wird auch ausgeführt, dass generell Maßnahmen gegen die Armut in allen Politikbereichen erforderlich sind. Zu nennen wären etwa folgende Ziele: Verhütung der Übertragung der Armut von einer Generation auf die nächste und Beseitigung der Kinderarmut, Beschäftigung als Ausweg aus der Armut durch aktive Eingliederungsstrategien sowie Ausbau der Bemühungen um soziale und wirtschaftliche Eingliederung von Minderheitengruppen wie etwa der Roma.

Die Mitgliedstaaten müssen eine Vorreiterrolle im Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Armut übernehmen. In ihren Länderberichten zur Strategie „Europa 2020“ werden sie die Initiativen darlegen, mit denen sie ihren Beitrag zu mehr Wachstum und Beschäftigung leisten. Die Kommission wird die Maßnahmen evaluieren und vorbildliche Verfahren vorstellen.

Zu den Schlüsselmaßnahmen der Plattform gehören:

• Förderung von Innovationen in der Sozialpolitik. Unterstützung innovativer Ansätze zur Formulierung intelligenter Lösungen im Europa nach der Krise hinsichtlich wirksamerer und effizienterer Hilfe im sozialen Bereich. Dies bedeutet die Förderung evidenzbasierter Innovation in der Sozialpolitik, wobei evidenzbasierte Methoden zur Prüfung und Bewertung der veränderten Konzepte zum Einsatz kommen. So wird beispielsweise untersucht, welche weiteren Möglichkeiten es gibt, um die einzelnen Gruppen mit den bestehenden Leistungen zu versorgen oder um diese Leistungen zu verwalten.

• Auf EU-Ebene: Optimale Nutzung aller EU-Fonds, insbesondere des Europäischen Sozialfonds, zur Unterstützung der Ziele zur sozialen Eingliederung sowie Betrachtung der Sozialpolitik als künftiges vorrangiges EU-Finanzierungsziel. Das neue Mikrofinanzierungsinstrument ist Anfang 2011 operationell und soll Menschen aus gefährdeten Gruppen helfen, Zugang zu Darlehen für Unternehmensgründungen zu erhalten.

• Effektivere Gestaltung der Sozialschutzsysteme und -leistungen sowie größere Flexibilität dieser Systeme und Leistungen im Hinblick auf die neuen sozialen Bedürfnisse. Die Kommission veröffentlicht 2011 ein Weißbuch über Sicherheit, Angemessenheit und Nachhaltigkeit der Renten. Geplant sind ferner Maßnahmen im Zusammenhang mit der Qualität von Sozialdienstleistungen, den Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung und der Ausgrenzung bei der Wohnungssuche, und 2012 wird das Europäische Jahr des aktiven Alterns sein.

• Einbeziehung möglichst vieler Partner in den Kampf gegen die Ausgrenzung. Die Kommission wird freiwillige Leitlinien für die Einbeziehung der Interessengruppen bei der Festlegung, Ausgestaltung und Durchführung der Maßnahmen festlegen, die auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zur Verringerung der Armut durchgeführt werden sollen.

 

Weitere Informationen:

Mitteilung „Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung“:

http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6393&langId=en

Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung: Bürgerinfo:

http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=6393&langId=en

Eurobarometer-Umfrage „Armut und soziale Ausgrenzung“:

http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb_special_359_340_en.htm#355

Siehe auch: MEMO/10/687