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Geschrieben von: Dietmar Hamann   
Samstag, den 05. Februar 2011 um 07:24 Uhr

Es ist einfach nur armselig oder gar armseelig. Bereits im Urteil vom 9. Februar 2010 wurden die Berechnungen der Hartz-IV-Regelsätze vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig einstuft und die Bundesregierung zur transparenten Neuberechnung bis Ende 2010 aufgefordert. Bis heute ist außer politischen Pokerrunden nichts gelaufen. Auch wenn man sich intensiv mit der Materie befasst hat, konnte man einen Sinn oder gar eine plausible Grundlage für die Ermittlung der auf statistischer Basis entstandenen "Regelsätze" nicht erkennen. Offensichtlich kann die Truppe um die Bundesministerin für Arbeit, Frau von der Leyen, die ermittelten Zahlen nicht erklären, weil der Bedarf an sich schon vor der Berechnung feststand. Jeder halbwegs verständige Mensch kann sich vorstellen, wie man eine Statistik hinbiegen kann. Obwohl jeder von uns ständig mit diesen "Statistikspielen" konfrontiert ist, und das nicht nur bei der Hartz-IV-Berechnung, nimmt eine große Masse der Bevölkerung diese Tatsache hin. Solange sie nicht selbst betroffen ist. Die lächerlichen Versuche, zu beweisen, über einen kurzen Zeitraum mit den vorhandenen Regelsätzen auszukommen, sind eine Mißachtung der tatsächlichen Zustände. Vor einiger Zeit gab es noch ein riesiges Geschrei um die Schwarzarbeit. Davon ist nicht mehr so viel zu hören. Die daraus anfallenden "Einkünfte" entschärfen zum Teil die prekäre Lage der Arbeitsuchenden. Das kann doch nicht der richtige Weg sein. Wiederholt habe ich meine Meinung dargelegt, dass nur eine kompromisslose unvoreingenommende Ermittlung des Bedarfs für den Lebensunterhalt und eine vernünftige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Grundlage einer Entscheidungen über die Höhe eines notwendigen Mindestlohnes und damit auch für Mindestanforderungen an irgendwelche Regelsätze sein kann. Alles andere als ein Scheitern der Gespräche bezüglich dieser Problematik ist fatal für die Glaubwürdigkeit der politschen Führung. Hier zeigt sich ein weiteres Mal die Ignoranz gegenüber Armut und Ausgrenzung. Die beseitigt man nicht durch faule Kompromisse und Schönfärbereien auf Alibikonferenzen.

 

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