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Hartz-Kompromiss kostet 23 Milliarden PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dietmar Hamann   
Samstag, den 26. Februar 2011 um 10:23 Uhr

Focus online berichtet folgendes:

Der Hartz-IV-Kompromiss kommt den Bundeshaushalt teuer zu stehen. Mehrkosten von 23,5 Milliarden Euro bis 2015 weist eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums aus, die dem FOCUS vorliegt.
Allein in diesem Jahr muss der Bund durch die Neuregelung zwei Milliarden Euro zusätzlich ausgeben. Im Jahr 2013 sind es 3,5 Milliarden Euro, 2015 6,6 Milliarden Euro mehr.
Profiteure sind die Kommunen. Sie haben bis 2015 rund zwölf Milliarden Euro geringere Ausgaben. Die Bundesländer profitieren mit einer Entlastung von jährlich 60 bis 80 Millionen Euro. Grund für die Kostensteigerung beim Bund ist vor allem dessen Bereitschaft, stufenweise die Sozialkosten der Gemeinden für arme Rentner zu übernehmen.

Irgendwie ist das eine komische Rechnung. Wovon gehen diese Zahlen aus? Der hochgelobte Aufschwung der Wirtschaft wird doch nach Aussage der Bundesregierung eine spürbare Entlastung des Arbeitsmarktes bringen. Immer mehr sozialversicherungspflichtige Einkommen sind in Sicht. Die Langzeitarbeitslosigkeit wird um 20% bis 2020 gesenkt. Warum steigen dann die Kosten der Aufwendungen für die Hartz-IV-Bezieher?

Da kann doch was nicht stimmen!

 

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