Vor mehr als einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt,dass die Berechnung des Hartz IV-Regelsatzes nicht den Forderungen des Grundgesetzes entspricht. Die Hoffnung der Betroffenen, mit einer Überarbeitung der Berechnungsgrundlagen würde eine substanzielle Erhöhung des Regelsatzes einhergehen, hat sich nicht erfüllt: 5 Euro mehr rückwirkend ab 1. Januar 2011 sind das Ergebnis, 3 Euro sollen im nächsten Jahr zusätzlich dazukommen. 
Unklar bleibt, ob diese Entscheidung vorm Verfassungsgericht Bestand haben wird. Der Streit um die Höhe und Funktion der Regelsätze, um die fiskalische Quantität von gewährten sozialen Grundrechten endet aber nicht mit einer Einigung im Bundesrat. 

Es geht um mehr: Die Auseinandersetzung um individuelle soziale Rechte kann nicht losgelöst betrachtet werden von der Notwendigkeit sozialer Kämpfe um Arbeitsbedingungen und Lohneinkommen in einem ausgeweiteten Niedriglohnsektor. 

Auf der Suche nach Antworten auf die soziale Frage nach einem Leben in Selbstbestimmung, Würde und gesellschaftlicher Teilhabe diskutieren wir mit: 
Mechthild Rawert (MdB, SPD Landesgruppe Berlin), Karin Lenhart (Politologin; angefragt), Katina Schubert (DieLinke. Bundesvorstand) und einem Erwerbslosenvertreter der AG Soziales Berlin. Moderation: Sebastian Gerhardt (Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte).

Veranstalter: AG Soziales Berlin & Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

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