Der im Februar geschlossene Hartz-Kompromiss reißt eine erhebliche Lücke in den Haushalt der Bundesgentur für Arbeit. Während die Regierung nach Sparmöglichkeiten sucht, fürchtet der BA-Vorstand die Rückkehr zur Schuldenkultur vergangen geglaubter Tage.

Die Bundesagentur für Arbeit fürchtet, zum Verlierer der Haushaltsplanung des Bundes zu werden. Trotz sinkender Arbeitslosigkeit rechnet die Behörde in Nürnberg damit, bis zum Jahr 2015 ein Defizit von knapp 10 Milliarden Euro aufzutürmen. Davon entfallen 5 Milliarden Euro allein auf dieses Jahr, wie aus der Finanzplanung der Behörde hervorgeht. Mehr als 4 Milliarden des Schuldenbergs resultieren aus dem im Februar geschlossenen Hartz-IV-Kompromiss zwischen Bundesregierung, SPD und Bundesländern. Danach soll der Mehrwertsteuerzuschuss an die Bundesagentur innerhalb von vier Jahren schrittweise zurückgeführt werden.

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