Nun ist die Diskussion wieder voll entfacht. Wie hoch sollen die Hartz-IV-Sätze bemessen sein. Sinniger Weise genau in der sogenannten Sommerpause. Bis zur “Entscheidungsfindung” im Herbst, so die Hoffnung, ist dann alles wieder vergessen. Dabei ist doch alles ganz klar, zumindest was den Bedarf angeht. Unser Grundgesetz gibt den Rahmen eindeutig vor. Die Frage nach der Höhe der Grundsicherung soll abhängig gemacht werden vom durchschnittlichen Einkommen der unteren Arbeitsvergütung bei Vollerwerb. Das ist an sich ja auch richtig, denn Arbeit soll sich lohnen in Deutschland. Zuerst muß allerdings geklärt werden, welche Arbeit wertvoller ist, die eines Arztes, eines Unternehmers, eines Apothekers, eines Rechtsanwaltes, eines Politikers oder die einer Frisörin, eines Wachmannes, einer Reinigungskraft, eines Maurers, eines Autobauers. Vielleicht auch die eines Künstlers, eines Musikers, eines Profifußballers oder die eines Bankers. Ich habe den Eindruck das Leute wie Herr Westerwelle und Kollegen das wissen. Sie glauben es zumindest. Wenn die Frage dann geklärt ist, kann ermittelt werden, wieviel Geld im Monat in Deutschland notwendig ist, ein würdiges Leben mit Teilhabe an allen sozialen, kulturellen, sportlichen und gesundheitlichen Errungenschaften zu führen. Die Teilhabe an allen Bildungsmöglichkeiten ohne Abstriche gehört doch wohl zu unseren sozialen Errungenschaften. Dumm ist nur, das sich Menschen, die über beste Ausbildung verfügen, so ihre Gedanken machen über die gesellschaftliche Entwicklung an sich. Scheinbar ist es besser nur Eliten heranzubilden, die dann durch die Ferne zu den vermeintlich weniger Intelligenten, durch Privilegien leichter zu führen sind.  Die werden sich hüten was “dagegen zu sagen”. Das könnte zu Hartz-IV führen. Lieber auch keine Fehler zugeben, das könnte … Beispiel:Herr Sauerland.
Wenn das alles nun ermittelt ist, werden wir feststellen, was schon jeder weiß: Ohne Mindestlöhne kann es gar nicht gehen, weil kein Unternehmer aus reiner Nächstenliebe die Löhne erhöht. Er will gezwungen werden, damit er nachher nicht Schuld ist am globalen Untergang Deutschlands.
Ausgehend von den so ermittelten notwendigen Mindestlöhnen kann dann auch die Höhe der lebensnotwendigen Grundsicherung festgelegt werden. Im Übrigen ist es ziemlich haarstreubend Vergleiche anzustellen mit Einkünften von Menschen in den sogenannten Entwicklungsstaaten. Die Voraussetzungen dort sind nicht vergleichbar.
Allerdings sollten wir immer daran denken: Ein Reicher braucht eine Schar Arme, die seinen Reichtum schafft. Im Alten Rom hießen die Sklaven.

Dietmar Hamann