Die Diskussion um die hohe Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger entzweit Politik und Gewerkschaften. Der DGB warnte am Mittwoch vor einer Skandalisierung des Themas. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nahm zwar ehrliche Leistungsempfänger in Schutz, forderte aber Strafen für Missbrauch. [ .... ]

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte: "Jährlich wechseln rund 3,5 Millionen Personen aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung." Dies müsse in Relation gesetzt werden zu rund 100.000 Menschen, die eine Sanktion erhielten, weil sie eine angebotene Stelle ablehnen. Häufig würden nur noch Ein-Euro-Jobs oder Minijobs angeboten. "Zum Teil sind die Löhne so niedrig, dass gleichzeitig Unterstützungsleistungen bezogen werden müssen", sagte sie. Wer hier keine Perspektive sehe, müsse auch eine Stelle ablehnen können. "Anstatt über die Verschärfung von Sanktionen sollte besser über Mindestlöhne und die Einschränkung von Leiharbeit nachgedacht werden", sagte Buntenbach.

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