Arbeitsministerin Urusla von der Leyen prüft eine Fristverlängerung für das bisher gefloppte Bildungspaket. Die Grünen werfen der Ministerin Fehlplanung vor.

Wegen massiver Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien will Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre Reform nachbessern. Da es bislang relativ wenig Anfragen von Eltern gebe, solle die Frist für rückwirkende Anträge für das erste Quartal um einige Monate verlängert werden, sagte von der Leyen im ZDF.

„Wir prüfen, wie wir das Gesetz jetzt ändern, damit wir die Frist zum Beispiel bis zum Sommer verlängern können.“ Bislang müssen die Eltern bis Ende April einen Antrag stellen, andernfalls verfällt ihr Anspruch auf eine rückwirkende Bewilligung von Leistungen aus dem neuen Bildungspaket für das erste Quartal.

Die Ministerin kündigte an, noch vor Ostern mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Länder über die Anlaufschwierigkeiten des Pakets zu beraten. Das Treffen sei für Donnerstag geplant.

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