Armut, Millionen benachteiligte Frauen, diskriminierte Einwanderer, unzumutbare Verhältnisse in Asylbewerberheimen - ein UN-Ausschuss übt massive Kritik an Deutschland. Besonders kritisch sehen die Vereinten Nationen die Situation für Kinder und Senioren.

Liest man das Papier des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR) zur Situation in Deutschland, so reibt man sich verwundert die Augen. "Tief besorgt" zeigen sich die 18 Experten des Komitees in den erst jetzt bekanntgewordenen "Abschließenden Beobachtungen", in der sie die Ergebnisse einer Tagung im Mai 2011 in Genf zusammenfassen.

Im Genfer Palais des Nations hatten sich die Fachleute mit der Situation in Deutschland, Moldawien, Russland, der Türkei und dem Jemen beschäftigt. Für die Bundesrepublik hatte die Bundesregierung in einem ausführlichen Bericht Stellung bezogen. Vor allem aber hatten etliche Nichtregierungsorganisationen in Genf die Gelegenheit genutzt, Lob und Klage über die deutschen Verhältnisse zu äußern. Und die Vertreter von Brot für die Welt, FIAN Deutschland, Misereor, Attac München, dem Forum Pflege-aktuell und etlichen anderen Gruppen hatten offenbar wenig Positives zu berichten.