GTranslate

Über uns

PartnerLinkSlide

  • BlogPiraten
  • NAK
  • Menschenrechte
  • Berber-International
  • Soziales Dorf
  • Berber-Info
  • BAG Wohnungslosenhilfe
  • Das Armutsnetzwerk
  • European Union of Homeless

Für ein umfassendes Streikrecht

Die Bundesrepublik Deutschland hat weltweit das rückständigste und restriktivste Streikrecht. Das Streikrecht in Deutschland ist lediglich Richterrecht. Im Grundgesetz (GG) findet sich außer der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 kein konkreter Hinweis

Unterzeichnen Sie den Wiesbadener Appell.

Solidarisch gegen die Armut PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 18. Oktober 2011 um 06:50 Uhr

Trostberg (fam). Einen Sozialempfang unter dem Motto „Solidarität statt sozialer Kälte“ hat am Freitagnachmittag Maria Noichl im Namen der SPDLandtagsfraktion für Ehrenamtliche und Mitarbeiter von Vereinen, Verbänden und Organisationen aus dem Sozialbereich in der Pizzeria „Natalia & Giorgio“ veranstaltet. Die Rosenheimerin Noichl ist Betreuungsabgeordnete des Landkreises Traunstein, da der Landkreis keinen eigenen Abgeordneten im Bayerischen Landtag stellt. Festredner war Dr. Thomas Beyer, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO). In seinem Referat beschäftigte sich Beyer hauptsächlich mit dem Thema Armut.

Noichl bedankte sich bei den anwesenden Vertretern von Organisationen wie AWO, VdK und Fördervereinen und allen anderen, die sich im sozialen Bereich engagieren. Per VideoEinspielung begrüßte SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler die Gäste. Sie freute sich, dass der Sozialempfang in ihrem Wahlkreis über die Bühne ging.

Den Sozialbereich bezeichnete Beyer als „Kerngeschäft der SPD“. In puncto Sozialgesetzbuch erinnerte er an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010, in dem die Hartz-IV-Regelsätze als nicht grundgesetzkonform bezeichnet wurden. Dieses Urteil sei eine riesige Ohrfeige für die „große Politik“ gewesen. Nach „Gefeilsche“ sei der Regelsatz für Erwachsene um fünf Euro auf 364 Euro erhöht worden. Zum Januar werde er nochmals um zehn Euro erhöht – von den 374 Euro müsse alles bezahlt werden, außer Unterkunft und Heizung.

mehr lesen

 
 

© 2010 Armutsnetzwerk | administrated by Hamann Webdesign
Creative Commons