von Dietmar Henning - www.wsws.org

Die soziale Spaltung in Deutschland wächst. Eine am Montag vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung mit dem Titel „Soziale Gerechtigkeit in der OECD – Wo steht Deutschland?“ zeigt auf, dass im reichsten Land Europas immer mehr Menschen in Armut und Arbeitslosigkeit abrutschen.

Unter 31 entwickelten Ländern der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) landet Deutschland im sozialen Vergleich nur im Mittelfeld – noch hinter Ländern wie Großbritannien und Tschechien. Die Forscher beginnen ihre Studie daher mit dem Satz: „Deutschland hat in Sachen sozialer Gerechtigkeit noch einigen Nachholbedarf.“

Neueste Berechnungen belegen für das Jahr 2008 eine erheblich höhere Einkommensarmut in Deutschland als noch vor zehn Jahren. 9,3 Prozent aller Menschen gelten nach offiziellem Maßstab als einkommensarm, als relativ einkommensarm sogar 14 Prozent, was etwa 11,5 Millionen Menschen entspricht.

Die Armut konzentriert sich dabei insbesondere auf den Osten und den Norden Deutschlands. 20 Jahre nach der Wiedervereinigung ist in den östlichen Bundesländern fast jeder Fünfte von Armut betroffen.

Die Polarisierung der Einkommen hat innerhalb der letzten rund 20 Jahre so stark zugenommen wie in kaum einem anderen OECD-Mitgliedsland. Seit 2000 sei nicht nur eine relative, sondern auch eine „absolute“ Polarisierung der Einkommensgruppen zu beobachten, heißt es in der Studie. Das heißt, dass die realen Einkommen der Armen gesunken und die der Reichen gestiegen sind.

Auch wenn die Forscher konstatieren, dass die Ursachen von Einkommensarmut „komplex“ seien, kommen sie nicht umhin anzumerken, dass soziale Ungleichheit und Verarmung die Konsequenz der Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik sind.

„So lassen beispielsweise atypische Beschäftigungsverhältnisse, deren Umfang in der jüngeren Vergangenheit stark zugenommen hat, die Gefahr von Armut ansteigen“, schreiben die Wissenschaftler. Zu atypischen Arbeitsverhältnissen zählen beispielsweise Mini-Jobs, Teilzeitarbeit, befristete Arbeitsverhältnisse und Zeit- bzw. Leiharbeit. Fast 8 Millionen Männer und Frauen arbeiten in Deutschland unter diesen schwierigen Bedingungen, die maßgeblich ab 1998 durch die rot-grüne Bundesregierung von Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzt wurden.

Die Studien-Autoren gelangen zum Schluss, dass „es vielerorts bereits an den elementaren Grundvoraussetzungen sozialer Gerechtigkeit“ mangele. „Denn unter den Bedingungen von Armut sind soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben kaum möglich.“

Als „besorgniserregend“ bezeichnen sie die hohe Kinderarmut. Während in Dänemark nur eines von 37 Kindern (2,7 Prozent) als arm gilt, falle in Deutschland jedes neunte Kind (10,8 Prozent) unter die Armutsgrenze. Noch stärker betroffen sind die jungen Erwachsenen, die 18- bis 25-Jährigen. Fast jeder Sechste (16 Prozent) von ihnen ist arm!

Die Polarisierung der Gesellschaft zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt. Während die offizielle Arbeitslosenquote inzwischen wieder unter das Niveau von 2008, vor der weltweiten Wirtschaftskrise, gesunken ist, profitieren davon offensichtlich nur bestimmte Gruppen, nämlich deutsche und eher höher qualifizierte Arbeitslose. An Zuwanderern, Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen geht das von der Regierung vielgepriesene „Jobwunder“ dagegen vorbei. Jeder zweite Erwerbslose in Deutschland ist seit über einem Jahr arbeitslos, also langzeitarbeitslos. Dies gibt es mit Ausnahme der Slowakei in keinem anderen OECD-Land. Einmal langzeitarbeitslos – immer langzeitarbeitslos, so sieht das Jobwunder in Deutschland in Wirklichkeit aus.

 

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