Bundesministerin Ursula von der der Leyen hatte gerufen und hochkarätige Vertreter der Sozialverbände fanden sich zu dieser Veranstaltung in der Berliner Wilhelmstraße 49, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein. Frau von der Leyen hatte wohl wichtigeres zu tun denn sie schickte ihren Leiter der Grundsatzabteilung Malte Ristau-Winkler. Nach einem kurzen Grußwort übernahm Julia Scherf, Moderatorin bei SAT 1 das Mikrofon und talkte die Initiatoren und Ausführenden der vorgestellten Projekte. „Mit neuen Mut“ so der Slogan des europäischen Jahres 2010. Viele Projekte wurden eigeninitativ auf den Weg gebracht. Im Verborgenen. Doch nach Aussage des Bundesministeriums wurden von 800 Anträgen auf Förderung 40 ausgewählt. Drei der geförderten Projekte gelangten zur Präsentation vor den Teilnehmern dieser Veranstaltung.

Viel Beachtung fand ein Projekt aus „Individuelles Mentoring für alleinerziehende Mütter und Väter ohne Beruf“ Friesack aus Brandenburg. Das Projekt richtet sich an junge arbeitslose Alleinerziehende. In einer Anlaufstelle werden die jungen Mütter und Väter bei ihren Problemen beraten und unterstützt. Die meisten Betroffenen haben keine abgeschlossene Ausbildung. Die Vermittlung einer Kinderbetreuung kann den Alleinerziehenden helfen, sich beruflich zu qualifizieren. In der Anlaufstelle für die Betroffenen besteht zudem die Möglichkeit, sich individuell auf Bewerbungssituationen vorzubereiten. Auch werden den jungen Eltern Praktika oder kleinere Arbeitsgelegenheiten vermittelt. Ziel des Projektes ist es, dass die Betroffenen einen Ausbildungsplatz oder eine Tätigkeit mit reduzierter Arbeitszeit finden. Damit dies möglich ist, werden sie umfassend bei der Versorgung und Betreuung ihrer Kinder unterstützt. Ziel ist, dass die jungen Menschen ein unabhängiges, selbst bestimmtes Leben ohne den Bezug öffentlicher Mittel führen können.

Das Projekt „Migranten helfen s(S)chulen (Mönchengladbach) wurde mit freundlichen Applaus bedacht. Kinder mit Migrationshintergrund und aus einkommensschwachen Familien sollen in offenen und betreuten Ganztagsschulen mit anderen Kulturen und Sichtweisen bekannt gemacht werden. In Zusammenarbeit mit einer Integrationsagentur und den von ihr betreuten Migrantenselbsthilfegruppen wird in diesem Projekt v.a. für Familien mit Migrationshintergrund ein breit gefächertes Programm konzipiert. Zugleich sollen die Deutschkenntnisse der Kinder verbessert und damit ihre gesellschaftlichen Integrationschancen gesteigert werden. Anliegen des Projektes ist, das soziale Umfeld der Migrantenkinder stärker in den Bildungsprozess einzubeziehen und Beispiele gelungener Integration aufzuzeigen. In diesem Sinne sollen Jugendliche und junge Erwachsene mit Migrationshintergrund als "Kultur-Paten" das Vorhaben unterstützen. Parallel dazu werden unter Beteiligung der Kinder Ausstellungen stattfinden. Außerdem sollen Beratungen für deren Eltern angeboten werden.

Ein weiteres förderungswürdiges Projekt: In Kooperation mit der Hamburg Media School möchte die ARINET gGmbH einen Medienpreis für Filmbeiträge zu Armut und sozialer Ausgrenzung vergeben. In diesem Projekt werden unterschiedliche Akteure/innen wie Künstler/innen, Schulklassen, Hochschulen, soziale Einrichtungen dazu aufgefordert, in Filmbeiträgen (Kurzfilme, Spots) aus unterschiedlicher Sicht Armut und Ausgrenzung darzustellen und Beispiele gelungener Integration durch bürgerschaftliches Engagement aufzuzeigen. Preiswürdige Beiträge werden von einer Jury ausgewählt und durch eine öffentliche Internetabstimmung bewertet. Die am besten platzierten Arbeiten werden bei einer Preisverleihung präsentiert und prämiert. Das Projekt dient zur Aufklärung und Sensibilisierung der breiten Öffentlichkeit, sich mit Armut und Ausgrenzung auseinander zu setzen.

In dieser Republik nehmen die Straßenzeitungen einen immer wichtigeren Stellenwert für arme und bedürftige Menschen ein. So stellte Beatrice Gerst die Initiative für deutschsprachige Straßenzeitungen vor. Experten engagieren sich für Straßenzeitungen – unter diesem Motto fand am 8. Oktober eine zweite Veranstaltung für und mit Straßenzeitungen im Rahmen des Europäischen Jahrs 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung statt. Der IDEENTAG „Straßenzeitung!“ brachte Experten aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen in Berlin zusammen. Damit wurde eine gemeinsame Initiative der taz – die tageszeitung – , der Koordinationsstelle der deutschsprachigen Straßenzeitungen, die bei Trott-war e.V. angesiedelt ist, sowie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales fortgesetzt. Im April fand in der taz der erste Workshop mit Vertretern von 26 deutschsprachigen Straßenzeitungen in Europa und Redakteuren der ZEIT, der Berliner Zeitung und der taz statt.
Im Anschluss an diesen ersten europäischen „Straßenzeitungsgipfel“ der deutschsprachigen Redaktionen haben die Straßenzeitungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz ihre Kooperation intensiviert. Dabei werden sie von etablierten Medien, Journalistenschulen und PR-Agenturen unterstützt.
Ziel der Veranstaltung am 8. Oktober war es, einen Ideen-Dialog zwischen Experten unterschiedlichster Sparten und den deutschsprachigen Straßenzeitungen in Europa zu initiieren. Am 8. Oktober stellten sich u.a. folgende Experten in den Ideendienst für Straßenzeitungen; Felix Huby, Drehbuchautor und Botschafter des EJ 2010, Dr. Lutz Meyer, Geschäftsführer der Werbeagentur Scholz & Friends, Karsten Krampitz, Autor, Bachmann-Preisträger 2010, Milan Markovicz, bildender Künstler, u.a. Homeless in Berlin, der Unternehmer Klaus Zapf, sowie Hamze Bytyci Vorstand Amaro Drom e.V. einem Roma-Deutschen Jugendverein.
Mit dabei war auch Michaela Gründler, Chefredakteurin der Strassenzeitung Apropos aus Salzburg und Vorstandsmitglied der internationalen Plattform für Strassenzeitungen (ISNP).

Als ein „Leuchtturmprojekt“ bezeichnete Frau Bundesministerin von der Leyen das Projekt „Bist du sicher“, dass in Zusammenarbeit des Instituts für Angewandte Kulturelle Bildung mit der städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule, München, mit den Mitteln Schauspiel, Tanz und Film entwickelt wurde. Das Projekt, in dem 50 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen fünf bis neun freiwillig über ein Jahr hinweg sich mit ihren Ansichten und Alltagsproblemen auseinandersetzten, wurde nicht nur in München, sondern auch als deutscher Beitrag auf der Abschlussveranstaltung des EJ 2010 in Gegenwart von EU Kommissionspräsident Barroso und Prinzessin Astrid von Belgien aufgeführt.

 

Auf dem Höhepunkt der Abschlussveranstaltung einer Podiumsdiskussion mit Prof. Dr.Jürgen Boeck von der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel, Dr.Wolfgang Gern,Sprecher der Nationalen Armutskonferenz, der FAZ-Journalistin Inge Klöpfer, Malte Ristau-Winkler Leiter der Grundsatzabteilung des BMAS sowie Pastor Bernd Siggelkow dem Gründer der Arche brachten es die Diskutanten auf den Punkt das die Ziele der Strategie Europa 2020 Die Zahl der Menschen, die unter der nationalen Armutsgrenze leben, soll um 20 Millionen sinken nur dann zu verwirklichen sind wenn die Rahmenbedingungen von der Politik geschaffen werden .Handlungsbedarf ist erforderlich um Betroffenen an politischen Entscheidungen teilhaben zu lassen. So ist der Zugang zur Kultur zu ermöglichen. Weiterhin ist bezahlbarer Wohnraum zu schaffen. Pfarrer Bernd Siggelkow brachte es auf den Punkt das zu wenig Geld in den Sozialetat geschüttet wird. Die vorhandenen Gelder sind ein Tropfen auf den heißen Stein.

 

Herr Malte Ristau –Winkler verkaufte trotz der einhelligen Meinung der Podiumsdiskutanten, dass die bekannten Faktoren (Mindestlohn, Qualifizierungsmaßnahmen, bezahlbarer Wohnraum, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben …..) keine Berücksichtigung fanden, das europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung aus Sicht der Bundesregierung als vollen Erfolg.

Mein Fazit: Die Bedürfnisse der Menschen mit Armutserfahrung und sozial Ausgegrenzter werden sträflich vernachlässigt.

Nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler Ebene unter Federführung der Nationalen Armutskonferenz ist ein runder Tisch einzurichten. In regelmäßigen Treffs sollte der Stand aller Aktivitäten diskutiert werden, um die Ergebnisse an die Legislative weiterzuleiten und Druck auszuüben. Ziel sollte es, sein dass armen und sozial ausgegrenzten Menschen ein menschenwürdiges Leben möglich ist.

 

Berlin den 25.Januar r.Werner Franke