Es klingt sehr verlockend: Arbeiten muss nur, wer das auch will, es gibt für alle einen festen Geldbetrag vom Staat, ohne Bedingungen. Die Rede ist vom bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Doch ist das BGE wirklich so erstrebenswert oder einfach nur utopisch? Was das bedingungslose Grundeinkommen ist, wer es vertritt und warum die SAV andere Forderungen aufstellt, soll in diesem Artikel erklärt werden.

BGE - was ist das?

Das Bedingungslose Grundeinkommen sieht vor, dass jede und jeder Geld vom Staat bekommt, egal ob obdachlos, reich, lohnabhängig oder erwerbslos. Darüber hinaus kann man noch Geld verdienen, muss man aber nicht. Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene BefürworterInnen vom BGE, die sehr unterschiedliche Motivationen haben.

Fortschrittliche Unternehmer?

Bürgerliche Politiker, wie der ehemalige thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus oder Unternehmer, wie der Drogerie-Ketten Chef Götz Werner fordern ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Uns sollte das stutzig machen, denn Kapitalisten wie Werner und Althaus glänzen nicht gerade als Humanisten. Althaus schwebt ein Betrag von 600 Euro plus Krankenversicherung vor. Das ist weniger als Hartz IV!

Werner und Co. haben das Interesse eines jeden Unternehmers: möglichst niedrige Löhne. Das BGE würde aus ihrer Sicht schon einen Teil des Lohnes darstellen, der vom Unternehmer bezahlte Teil dürfte damit geringer ausfallen. Dieser Kombilohn würde direkt in die Taschen vom Unternehmer gehen.

Sie gehören außerdem zu dem Kreis der BefürworterInnen, die das BGE über eine Konsumsteuer, wie Mehrwertsteuer oder Tabaksteuer bezahlen wollen. Am besten fallen andere Steuern, vor allem die Unternehmenssteuern, weg. Damit wird es doppelt ungerecht: Mehrwertsteuern werden von reich und arm bezahlt, weil wir alle etwas essen und trinken müssen. Die, die wenig haben, müssen so prozentual mehr bezahlen als die Reichen.