In schlechter deutscher Tradition schuf Ursula von der Leyen ein bürokratisches Monster namens Bildungspaket. Doch das kommt bei der Zielguppe nicht an. Den Fehler sucht die Arbeitsministerin jetzt aber nicht im System, sondern im Volk.

 

Die Arbeitsministerin gibt so schnell nicht auf. Wenn das Volk sich nicht beglücken lässt durch neue Gutscheine für gesundes Essen, Sport oder Kultur: Dann ist nicht die Regierung daran schuld und ihr fehlgeleitetes Gesetz, sondern eben dieses Volk. Bis Ende Juni will Ursula von der Leyen die Eltern unter den Hartz-IV-Empfängern nun bearbeiten, damit sie die von ihr ersonnenen Segnungen in Anspruch nehmen.

Die Frage, ob die angesprochene Klientel zu Recht bockig reagiert auf den versuchten Eingriff in die Lebensführung, legt sich die Ministerin nicht vor. Dabei war der Versuch, eine Sozialleistung für Erziehungszwecke zu missbrauchen, von Anfang an fragwürdig. Zur Erinnerung: Das Verfassungsgericht hatte lediglich beanstandet, dass der Hartz-Regelsatz die Bildungsausgaben für Kinder nicht ausreichend berücksichtigt.

Statt einfach neu zu rechnen, erkannte von der Leyen eine Chance für ihre Profilierung als Mutter der Nation. Die Entscheidung, was wertvoll ist an Bildung und Kultur, wollte sie nicht den Betroffenen überlassen und auch nicht einem besseren Schulsystem. In schlechter deutscher Tradition schuf sie ein bürokratisches Monster mit Antragsformular und staatlichem Gütesiegel. Im Gegenzug strich sie Alkohol und Tabak aus dem einschlägigen Warenkorb, ganz so, als stünden Biertrinker hierzulande am Rande der Gesellschaft.

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